Zuletzt aktualisiert: 1. Januar 2024
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Leistungen der Cogni Zone GmbH, Maximilianstraße 35, 80539 München, Deutschland (nachfolgend "Cogni Zone" oder "wir"), gegenüber ihren Kunden (nachfolgend "Kunde" oder "Sie").
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben.
Cogni Zone bietet umfassende Dienstleistungen im Bereich Business Aviation an, einschließlich aber nicht beschränkt auf:
Die konkreten Leistungen werden in separaten Verträgen oder Auftragsbestätigungen festgelegt. Cogni Zone erbringt alle Leistungen nach den aktuellen Standards der Branche und unter Beachtung der geltenden Luftfahrtgesetze.
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben. Ein Vertrag kommt durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
Verträge über unsere Dienstleistungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für Änderungen und Ergänzungen. E-Mail-Kommunikation gilt als Schriftform.
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet.
Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen.
Der Kunde ist verpflichtet, alle erforderlichen Informationen und Unterlagen bereitzustellen, die für die Erbringung unserer Leistungen erforderlich sind. Der Kunde stellt sicher, dass alle Angaben wahrheitsgemäß und vollständig sind.
Der Kunde ist für die Einholung aller erforderlichen Genehmigungen und Lizenzen verantwortlich, die für die Nutzung unserer Dienstleistungen erforderlich sind.
Cogni Zone gewährleistet, dass alle Dienstleistungen fachgerecht und entsprechend den vereinbarten Spezifikationen erbracht werden. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen nach Leistungserbringung schriftlich zu rügen.
Bei berechtigten Mängelrügen werden wir nach unserer Wahl die Leistung kostenfrei nachbessern oder neu erbringen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Cogni Zone haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
Für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen haften wir nur, wenn wesentliche Vertragspflichten verletzt werden. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Für Leistungen Dritter (z.B. Flugzeughersteller, Wartungsunternehmen) übernehmen wir keine Haftung, es sei denn, wir haben diese Dritten schuldhaft ausgewählt oder überwacht.
Cogni Zone unterhält eine angemessene Berufshaftpflichtversicherung. Details zu Versicherungsumfang und -summen teilen wir auf Anfrage mit.
Beide Parteien verpflichten sich, alle vertraulichen Informationen, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt werden, streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
Der Umgang mit personenbezogenen Daten erfolgt entsprechend unserer Datenschutzerklärung und den geltenden Datenschutzgesetzen.
Dauerhafte Vertragsverhältnisse können von beiden Parteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden, sofern nicht anders vereinbart.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:
Cogni Zone ist von der Erfüllung ihrer Verpflichtungen befreit, soweit und solange die Erfüllung durch höhere Gewalt verhindert wird. Höhere Gewalt umfasst insbesondere Naturkatastrophen, Kriege, Terroranschläge, Streiks, behördliche Anordnungen und pandemiebedingte Beschränkungen.
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen Cogni Zone und dem Kunden gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen ist München, sofern der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine wirksame und durchführbare Bestimmung zu ersetzen, die dem mit der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt.
Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Wir behalten uns vor, diese AGB mit einer Frist von 30 Tagen zu ändern. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb der Frist, gelten diese als genehmigt.
Alle Leistungen werden unter strenger Beachtung der geltenden Luftfahrtgesetze und -verordnungen erbracht. Dies umfasst insbesondere die Bestimmungen der EASA, des Luftverkehrsgesetzes und der Luftverkehrsordnung.
Der Kunde ist verpflichtet, für alle Luftfahrzeuge, die Gegenstand unserer Dienstleistungen sind, eine angemessene Versicherung zu unterhalten und uns auf Verlangen entsprechende Nachweise vorzulegen.
Die Verantwortung für die ordnungsgemäße Wartung und Instandhaltung von Luftfahrzeugen liegt grundsätzlich beim Eigentümer. Cogni Zone übernimmt diese Verantwortung nur im Rahmen separater Wartungsverträge.
Bei Fragen zu diesen Nutzungsbedingungen wenden Sie sich bitte an:
Cogni Zone GmbH
Maximilianstraße 35
80539 München
Deutschland
Telefon: +49 89 123 456 78
E-Mail: [email protected]